Juncker und die Frauen II

Am Mittwoch hat Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker sein Kabinett vorgestellt. Die Frauen in seiner Truppe haben wichtige Jobs bekommen – es bleibt aber trotzdem ein schales Gefühl.

Schon vor seinem Antritt hatte Juncker verkündet, seine neue Truppe werde moderner und vor allem weiblicher als die unter seinem Vorgänger José Manuel Barroso. Diese Ankündigung hat ihn in den vergangenen Wochen und Monaten dann ganz schön ins Schwitzen gebracht, denn die Mitgliedstaaten nominierten kaum Frauen für die europäischen Spitzenposten. Eine Zeitlang sah es gar so aus, als müsse er mit nur drei oder vier weiblichen Kommissaren auskommen – nach der vollmundigen Ankündigung eine Riesen-Blamage – am Ende wurden es dann neun - genauso viele wie in der Kommission Barroso. Damit ist zumindest die Gefahr gebannt, dass das EU-Parlament, das alle Kommissare bestätigen muss, die Juncker-Kommissare aus Gender-Gründen durchfallen lässt.

Juncker hatte vor allem kleinen Staaten versprochen, Frauen mit wichtigen Posten zu bedenken. Dieses Kalkül ing auf, denn für einige Läner waren so Jobs erreichbr, die sie normalerweise wohl nicht bekommen hätten. Und Juncker hat sein Versprechen gehalten. Von seinen fünf Vizes sind drei weiblich: Die Italienerin Federica Mogherini, die auf Catherine Ashton als EU-Außenbeauftragte folgt, die Slowenin Alenka Bratušek (Energie-Union) und die Bulgarin Kristalina Georgieva (Haushalt). Aber auch unter den “normalen” Kommissaren sind die Frauen stark vertreten. Das traditionell wichtige Ressorts Wettbewerb geht an die Dänin Margrethe Vestager. Und Cecilia Malmström, Schwedin und bisher Kommissarin für Innenpolitik, bekommt den Job als Handelskommissarin, den auch die Deutschen gerne für sich beansprucht hätten. Sie wird federführend über das umstrittene Handelsabkommen TTIP mit den USA verhandeln.

Über die neue Kommisssion wir ziemlich wohlwollend berichtet, Cerstin Gammelin kommentiert zum Beispiel, in Europa werde nun endlich regiert. Aber bei der Frauenfrage bleibt nach allem trotzdem ein schales Gefühl. Ein Riesenaufwand nur um am Ende gerade mal so viele Frauen in der Kommission zu haben, wie schon beim letzten Mal. Eine Quote von gerade mal knapp 1/3. Es hat sich gezeigt, dass es bei einem Nominierungsprozess 28 gute Gründe geben kann, in jedem Land einen Mann aufzustellen. Anders wäre es wohl gekommen, wenn tatsächlich jede Staat drei Kandidaten häte vorschlagen müssen, so wie Juncker sich das gewüncht hat. Aber so etwas ist aus Machtkalkül undekbar: Angela Merkel, die Juncker drei Vorschläge macht (mindestens einer sollte eine Frau sein) und der darf sich dann jemanden aussuchen? Eine solche Machtverschiebung zu Gunsten des EU-Kommissionspräsident kommt in Deutschland nicht in Frage. Genausowenig in Frankreich und in Spanien und in den Niederlanden etc etc. Das Ergebnis: sehr viele Männer. Außerdem ein Versprechen an kleinere Staaten mit großem Machthunger: schickt uns Frauen, dann werdet ihr wichtig. Besonders europäisch gedacht ist das alles nicht.

 

 

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