Play the Blame Game

In diesen Tagen ist zu sehen, wie schnell sich Bewertungen in der (EU)-Politik ändern können. Das mag wenig überraschend klingen, aber begegnet mir auf beiden Feldern zu denen ich arbeite, momentan massiv. Zum einen im Umgang mit der griechischen Regierung zum anderen im Bezug auf die letzte EU-Kommission.

Nicht, dass Tsipras oder Varoufakis von ihren Amtskollegen seit der Wahl umarmt werden – am Montag gibt es vielmehr einen neuen Showdown – aber die Wortwahl gegenüber ihren Vorgängern hat sich spannenderweise sehr verändert. War Samaras bis zur Wahl der Retter der Reformen, wird seine Partei Nea Dimokratia inzwischen gemeinsam mit der sozialistischen Partei PASOK unveblümt als korrupt bezeichnet, als unfähig mit ihrem Statsapperat aufzuräumen und Steuern einzutreiben. Wirtschaftsminister Sigmar Gabriel macht das ganz öffentlich, das letzte Mal bei einer Investitionskonferenz für Europa in seinem Ministerium. Die Einschätzung mag zwar stimmen, aber es wäre doch interessant zu sehen -wenn Syriza scheitern sollte – wie leicht es den EU-Regierenden fallen wird, mit diesen “Korrupten” wieder zusammen zu arbeiten.

Ähnliches geschieht momentan auch im Bezug auf die alte EU-Kommission – besonders auffällig bei TTIP. Der ehemalige Handelskommissar Karel de Gucht ist heute der erklärte Sündenbock fü das gesamt Schlamassel. Die gescheiterte Kommunikation wird komplett auf ihn zurückgeführt, seine Nachfolgerin Cecilia Malmström für ihre Transparenzoffensive in den Himmel gelobt. Auch das mag richtig sein. Dennoch hat die damalige Kommission – der auch Malmström schon angehörte – auch im Auftrag und mit Zustimmung der Mitgliedstaaten so gehandelt, wie sie gehandelt hat. Das Blame Game ist so bequem wie verlogen.

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